Um die Verfolgung möglicher Verstöße gegen die US-Sanktionen zu erschweren, sind seit Ende Oktober sämtliche iranischen Öltanker vom Radar verschwunden. Die Schiffe haben ihre Transponder abgeschaltet, mit denen ihre Bewegung normalerweise verfolgt werden können. Wer jetzt ihren Kurs überwachen will, muss dies manuell über Satellitenbilder tun. “Es ist das erste Mal, dass ich eine vollständige Verdunkelung gesehen habe. Es ist einzigartig”, sagt Samir Madani von der Spezialfirma TankerTracker.com in Stockholm, die den Tankerverkehr weltweit verfolgt.
Mit dem Schritt versucht Teheran, die Verfolgung seiner Tankerflotte nach dem Inkrafttreten der jüngsten US-Sanktionen am Montag zu erschweren. Allerdings kann der Iran seine Tanker nicht ganz verstecken, da Satellitenbilder heutzutage leicht verfügbar sind. “Der Iran hat 30 Schiffe in der Golfregion, also waren die letzten zehn Tage eine Herausforderung für uns”, sagt Lisa Ward von TankerTracker. “Wir halten sie aber visuell im Blick.”
Schnelle Transfers von Schiff zu Schiff
Die USA hatten in der Nacht zum Montag neue massive Sanktionen gegen den Iran in Kraft gesetzt. Die Strafmaßnahmen, die seit 06.00 Uhr MEZ gelten, richten sich vor allem gegen die Öl- und Finanzbranche. Wie bereits während der letzten Sanktionsperiode 2010 bis 2015 lagert Teheran auch diesmal wieder riesige Mengen Öl auf Tankern vor der Küste. “Wenn ein Kunde schnell kaufen will, steht die Ladung bereit. Wenn ein kleineres Schiff kommt, kann das Öl rasch von Schiff zu Schiff transferiert werden”, sagt der TankerTracker-Experte Breki Tomasson. Elf Millionen Barrel lagern so auf sechs Schiffen im Persischen Golf.
Der iranische Präsident Hassan Ruhani kündigte an, sein Land werde die “illegalen und ungerechten Sanktionen mit Stolz umgehen, weil sie gegen internationale Regeln verstoßen”, sagte der Staatschef am Montag in einer Fernsehansprache. Er sprach von einem “Wirtschaftskrieg” gegen sein Land. Über US-Präsident Donald Trump sagte Ruhani, noch nie habe jemand im Weißen Haus gesessen, der “ein solcher Gegner von Gesetzen und internationalen Übereinkommen” sei.
Die Sanktionen folgen nach Trumps Entscheidung vom Mai, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen. Die USA wollen Teheran damit zwingen, das Atomabkommen von 2015 neu zu verhandeln. Ziel sind nicht nur schärfere Auflagen, sondern auch eine Einbeziehung des iranischen Raketenprogramms. Außerdem soll die Islamische Republik Zugeständnisse in der Außenpolitik machen. Die Führung in Teheran wirft der US-Regierung vor, das Land wirtschaftlich in die Knie zwingen zu wollen. Letztendlich strebe Washington einen Regierungswechsel an.
Harte Strafen für Unternehmen angekündigt
Die USA wollen ihre nun in Kraft getretenen Strafmaßnahmen auch mit aller Macht durchsetzen und jene Unternehmen hart bestrafen, die sich den einseitig verhängten Sanktionen nicht beugen. Besonders abschreckend wirkt dabei, dass solche Unternehmen keinen Zugang mehr zum US-Finanzsystem haben werden und damit auch keine internationalen Geschäfte in US-Dollar abwickeln können. Bedroht sind auch deutsche Unternehmen mit Interessen im Iran.
Die anderen Mitunterzeichner des Atomabkommens – China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland – wollen an dem Vertragswerk festhalten. Es handelt sich um eines der wichtigsten, wenngleich auch umstrittensten internationalen Abkommen. Es soll den Iran daran hindern, Atomwaffen zu bauen. Im Gegenzug verpflichtete sich die internationale Gemeinschaft, auf Sanktionen gegen den Iran zu verzichten.
Um zumindest einen Teil der Wirtschaftsbeziehungen zum Iran aufrechtzuerhalten, arbeiten EU-Staaten an einer Zweckgesellschaft, die die Bezahlung von Iran-Geschäften ermöglichen soll, wenn sich private Banken wegen drohender US-Strafen verweigern. Die Zweckgesellschaft könnte zum Beispiel Tauschgeschäfte ermöglichen, bei denen kein Geld fließt. Wann sie ihre Arbeit aufnehmen kann, ist noch unklar. Aus EU-Kreisen hieß es, es gebe schwierige technische, rechtliche und auch politische Fragen zu klären.
