Die SPD-Führung will zu hohe Hürden für eine Fortsetzung der Koalition vermeiden – und der Anführer der Groko-Kritiker reiht sich ein. Juso-Chef Kevin Kühnert warnt seine Partei...
Sie sind noch gar nicht offiziell gewählt, da schlägt Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans schon viel Kritik entgegen – aus den Medien, vom Koalitionspartner und auch aus...
Knapp drei Monate nach der Landtagswahl in Sachsen stehen CDU, Grüne und SPD für eine gemeinsame Regierung bereit. Am Samstag stellten die drei Parteien ihren Koalitionsvertrag vor....
Kurz vor dem Beginn des AfD-Parteitags haben Demonstranten in Braunschweig wichtige Zufahrtstraßen blockiert. Die Gruppen befanden sich an drei Stellen auf der Straße rund um den Veranstaltungsort,...
Es ist die wohl finanziell folgenreichste Entscheidung, die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer im kommenden Jahr treffen will: Die Auswahl eines Ersatzes für die in die Jahre gekommenen "Tornado"-Jets....
Holger Stahlknecht sieht am Freitagabend müde aus, Sachsen-Anhalts Innenminister und CDU-Landeschef hat unangenehme Stunden hinter sich: erst eine Vertrauensabstimmung in der Fraktion, dann eine weitere im Landesvorstand,...
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am kommenden Mittwoch am Rande des Nato-Gipfels in London US-Präsident Donald Trump treffen. Das gab die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in...
Um 9.48 Uhr klappt Angela Merkel an diesem Morgen die schwarze Ledermappe mit dem eingravierten Bundesadler wieder zu. Aber sie ist noch nicht fertig am Rednerpult. Merkel...
Die nordrhein-westfälische CDU-Politikerin Elisabeth Winkelmeier-Becker und ihr brandenburgischer Fraktionskollege Uwe Feiler werden neue Parlamentarische Staatssekretäre in der Bundesregierung. Das erfuhr der SPIEGEL aus Regierungskreisen. Bei Wirtschaftsminister Peter...
Der Mietroller-Anbieter Coup stellt wegen hoher Kosten seinen Betrieb ein. Mitte Dezember werden die Elektro-Roller aus Berlin und Tübingen abgezogen, in Kürze auch aus Paris und Madrid,...