Am Montagabend, gegen 20.30 Uhr, hat das Modell Doppelspitze in der SPD seine erste Bewährungsprobe. Olaf Scholz, der gerne Parteichef und Kanzlerkandidat werden möchte, sieht sich mit einem Angriff der unschönen Art konfrontiert. Es geht direkt gegen ihn.
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland hat zusammen mit dem Sender Phoenix zum großen Kandidatenduell in Berlin eingeladen. Lange schleppt sich die Debatte im Atrium des Hauses der Bundespressekonferenz hin. Aber jetzt hat Norbert Walter-Borjans, Scholz’ Konkurrent um die Parteispitze, es ihm bitterböse hingerieben, dass ein politischer Neuanfang in der Partei doch wohl auch mit neuen Köpfen einhergehen müsse.
Das war ein ziemlich unverblümtes: Deine Zeit in der SPD ist abgelaufen, Olaf! Aber Scholz muss gar nicht zur Selbstverteidigung übergehen. Denn er hat jetzt Klara Geywitz, seine Teampartnerin, mit der er sich gemeinsam bewirbt. Sie wendet sich Walter-Borjans zu. Lauter als eben noch und bestimmter im Ton tritt sie auf: “Ich lasse es Dir nicht durchgehen”, sagt sie, “dass das große Problem der Sozialdemokraten Olaf Scholz ist.” Dann herrscht an dieser Front Ruhe.
Gut möglich, dass Klara Geywitz, 43, und Olaf Scholz, 61, zusammen an der Spitze der SPD funktionieren könnten. Die Arbeitsteilung steht bei diesem Team jedenfalls, so der Eindruck. Wenn sie es denn an die Spitze der SPD schaffen, dann darf Scholz Kanzlerkandidat sein. Das findet sie “ziemlich logisch” angesichts seiner Regierungserfahrung. Was er von ihr erwarten kann? Bisweilen ein beherztes Auf-den-Tisch-hauen.
Bei Norbert Walter-Borjans, 67, und seiner Teampartnerin Saskia Esken, 58, der Digitalpolitikerin aus dem Bundestag, dürfte spätestens an diesem Abend die Erkenntnis gereift sein: Einfach wird es nicht, Olaf Scholz von der Macht zu verdrängen. Die Chef-Suche in der SPD geht nach Monaten zu Ende. Von Dienstag an stimmen die Mitglieder über ihre Favoriten in einer Stichwahl ab.
Esken und Walter-Borjans wollen keinen Kanzlerkandidaten aufstellen
Es waren einmal acht Teams, die für die Parteispitze antraten. Aus Sicht von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans war das Duo Scholz/Geywitz der Lieblingsgegner für die Stichwahl – sie würden für eine Politik des “Weiter so” stehen. Denn sie halten an der großen Koalition fest, verteidigen tapfer deren Beschlüsse. Dabei hadern viele Genossen mit dem Regierungsbündnis. 14 Prozent in Umfragen – viel ist von der Sozialdemokratie nicht geblieben. Als die Berliner Parteizentrale die Bewerberteams quer durch die Republik auf 23 Regionalkonferenzen schickte, musste gerade Scholz heftige Kritik einstecken.
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben große Teile der Jusos hinter sich. Der mitgliederstärkste Landesverband, die NRW-SPD, hat per Vorstandsbeschluss dieses Duo ins Rennen geschickt. Lange sah es wirklich gut aus für die beiden Politiker. Aber plötzlich hat der spröde Olaf Scholz aufgedreht, die Lust am Kämpfen für sich wiederentdeckt. Scholzomat, diesen Spitznamen schleppt er seit Schröder-Zeiten mit sich herum. Jetzt hat der Scholzomat Pause. In der ersten Fragerunde kann er es gar nicht abwarten, seinen Konkurrenten zu widersprechen. Angriffslustig lehnt er sich nach vorne.
Das bringt die Mitbewerber aus dem Konzept. Plötzlich sind sie in der Defensive. Zu Beginn des Duells werden die Teams gefragt, wo sie denn ihre SPD in fünf Jahren sehen. Klara Geywitz sagt: im Kanzleramt. Die SPD regiere dann mit neuen Mehrheiten gegen die Union. Esken und Walter-Borjans wollen gar nicht erst einen Kanzlerkandidaten aufstellen. Diese Frage stelle sich gerade nicht. Esken sieht die Sozialdemokratie “am Abgrund” stehen – beschäftigt mit anderen Fragen.
Esken hat ihren starken Moment, als sie gefragt wird, unter welchen Umständen sie denn das Bündnis mit der Union verlassen würde. Das ist bei den beiden im Team bislang nicht so klar gewesen. Nun schafft sie – zumindest was ihre Person angeht – Klarheit: Schluss mit der großen Koalition soll sein, wenn sich CDU und CSU nicht auf Nachverhandlungen zum Koalitionsvertrag einließen. Das will die Union nicht. Esken ist da weiter als ihr Partner. Walter-Borjans meint, es werde schwierig, “auf Dauer” an der Seite der Union zu regieren. Nur, was heißt: auf Dauer?
Das Duell hat seine kontroversen Momente. Scholz besteht darauf, dass die SPD gute Arbeit in der Regierung geleistet habe und will, dass seine Partei aufhört, Erreichtes schlechtzureden. Scholz muss sich vorwerfen lassen, derart lange Führungsverantwortung in der Partei zu tragen, dass Zweifel angebracht seien, warum plötzlich mit ihm an der Spitze alles besser werden soll. “Wir haben in den letzten Jahrzehnten extremes Vertrauen verspielt”, sagt Walter-Borjans. Wenn Scholz die Rekordinvestitionen lobt, hält Esken ihm den baulichen Zustand von Schulen vor.
Geywitz amüsiert das Publikum. Dass es ihrer Partei so gehen könnte wie der CDU, die trotz intensiver Vorsitzsuche nicht zur Ruhe findet, glaubt sie nicht. Denn bei der SPD sei immerhin “keiner so drauf” wie Friedrich Merz in der CDU. Aber das muss sich erst noch zeigen.
