Kurz vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus hat Stabschef John Kelly sich noch einmal in die Diskussion über die von US-Präsident Donald Trump geforderte Mauer an der Grenze zu Mexiko eingeschaltet. “Um ehrlich zu sein, es ist keine Mauer”, sagte Kelly in einem Interview mit der Zeitung “Los Angeles Times”. “Der Präsident sagt immer noch ‘Mauer’. Manchmal sagt er einfach ‘Barriere’ oder ‘Zaun’, jetzt tendiert er zu Eisengittern.”
Die Idee einer festen Betonmauer sei von der Regierung allerdings früh aufgegeben worden, nachdem mit Grenzschützern über ihre Bedürfnisse gesprochen worden sei, fügte Kelly hinzu, der seinen Posten zum Jahreswechsel räumt. Die Grenzschützer hätten “feste Barrieren an einigen Stellen”, aber vor allem mehr Personal und technische Mittel gefordert.
Anfang Dezember hatte Trump angekündigt, Kelly als Stabschef im Präsidialamt zum Jahresende zu entlassen. Der Ex-General war bereits der zweite Stabschefs seit Trumps Amtsantritt im Januar 2017. Ihre Beziehung galt zuletzt als zerrüttet. Die Suche nach einem Nachfolger gestaltet sich schwierig, bislang fand Trump mit seinem bisherigen Haushaltsdirektor Mick Mulvaney lediglich einen Übergangsstabschef.
“Blöde semantische Debatte”
Trump hatte den Bau der Mauer im Wahlkampf angekündigt und erklärt, er wolle auf diese Weise illegale Einwanderung und Kriminalität bekämpfen. Der Streit um die Mauer steht derzeit auch im Zentrum des US-Haushaltsstreits. Die oppositionellen Demokraten lehnen Trumps Milliarden-Forderung für den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko strikt ab, was bereits zu einer Haushaltssperre und zum Stillstand in zahlreichen Bundesbehörden geführt hat.
Die Präsidentenberaterin Kellyanne Conway wies die Frage, ob es um eine “Mauer” gehe oder nicht, als “blöde semantische Debatte” zurück. Im Fernsehsender Fox sagte sie, die Zoll- und Grenzbeamten bräuchten “bessere Technologien, feste Barrieren und Eisengitter”, von denen Trump sowohl mündlich als auch bei Twitter gesprochen habe.
