Die Spitzenkandidaten der wichtigsten lettischen Parteien machen sich bereit für eine Debatte im Fernsehen.
Am 6. Oktober wird gewählt, und noch ist ein Viertel der Wahlberechtigten unentschieden.
Entsprechend unsicher der Ausgang der Abstimmung. In Umfragen liegt die sozialdemokratische Partei Saskaņa, zu Deutsch: “Harmonie” (SDPS), mit ihrem Spitzenkandidaten Vjaceslavs Dombrovskis vorn.
Die Partei gilt als prorussisch, was viele ethnische Letten skeptisch sehen. Dombrovskis verteidigt sich.
“Erst warf man uns vor, wir würden die Besatzung leugnen. Dann räumten wir das ein, woraufhin sie uns etwas anderes vorwarfen. Etwa, dass wir einen Vertrag mit “Einiges Russland” hatten. Dieses Abkommen haben wir beendet. Dann kamen sie mit neuen Vorwürfen, jetzt hat uns der Kreml in der Hand, und so weiter. Dabei ist für jeden denkenden Menschen glasklar, dass das alles billige Lügen sind.”
Nur Populisten wollen mit SDPS koalieren
Bisher lehnen die meisten Parteien eine mögliche Regierungskoalition mit Saskaņa ab.
Einzig die rechtspopulistische Anti-Establishment-Partei KPV würde mit Saskaņa koalieren.
Finanzministerin Dana Reizniece-Ozola geht davon aus, dass die Wähler einer prorussischen und populistischen Regierung eine Absage erteilen und sich statt dessen für Stabilität, wie sie sagt, entscheiden werden.
“Ich hoffe nach wie vor, dass die Menschen zwischen den Zeilen lesen können und verstehen, wer wer ist. Man darf nicht nur auf lautstarke Versprechen hören, man muss auch den Job, den jemand bisher gemacht hat, bewerten und dann die richtige Wahl für Stabilität und Nachhaltigkeit treffen.”
“Koalitionsbildung schwer vorhersehbar”
Insgesamt 100 Sitze sind im lettischen Parlament zu vergeben.
Der Politikwissenschaftler Janis Ikstens meint: “Vielleicht gibt es fünf, sechs oder sogar sieben Fraktionen im Parlament, und die meisten davon, ich würde sagen drei oder vier, wären ungefähr gleich stark. Das heißt, die Koalitionsbildung ist nur sehr schwer vorhersehbar.”
