Berlin – Zwei Wochen vor dem Ende der Bewerbungsfrist nimmt das Rennen um den SPD-Vorsitz Fahrt auf. Finanzminister Olaf Scholz ist zu einer Bewerbung bereit, nachdem er bisher nicht an die Spitze seiner Partei gewählt werden wollte.
Auf jeden Fall kandidieren wollen Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping.
Scholz bot am Montag in einer Telefonschalte mit den Interimsvorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel seine Kandidatur an, wie es am Freitag in Parteikreisen hieß. Das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» hatte zuerst darüber berichtet. «Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt», sagte Scholz demnach.
Seitdem sondiert Scholz im Hintergrund das Feld, wie es hieß, und sucht eine Tandempartnerin, mit der er als Doppelspitze antreten kann. Seine Regierungsämter will Scholz nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND/Samstag) trotz der möglichen Bewerbung um den SPD-Parteivorsitz behalten. Scholz hatte bisher erklärt, aus zeitlichen Gründen nicht für den Parteivorsitz zur Verfügung zu stehen.
Bereits gefunden haben sich Pistorius und Köpping. Der 59-Jährige bestätigte seine Kandidatur am Freitag, zuvor hatte der «Spiegel» darüber berichtet. Er wolle sich aber erst am Sonntag zusammen mit Köpping zu der Doppelbewerbung äußern.
Pistorius ist seit 2013 Innenminister in Niedersachsen und gilt als einer der profiliertesten Innenpolitiker der SPD. Die 61 Jahre alte Köpping ist seit 2014 Staatsministerin für Gleichstellung und Integration in Dresden. Vor allem Pistorius hebt sich von den bisherigen Bewerbern ab, die überwiegend auf dem linken Flügel der SPD verortet sind.
Pistorius’ Bewerbung hat nach Einschätzung der niedersächsischen Staatskanzlei keine Auswirkungen auf seine Arbeit als Innenminister. «Bei Herrn Pistorius handelt es sich um einen sehr erfahrenen, sehr versierten, auch sehr effektiv und schnell arbeitenden Innenminister», sagte eine Regierungssprecherin in Hannover. «Ich gehe nicht davon aus, dass seine Amtsführung darunter leiden wird. Die wird bei ihm sicherlich immer an erster Stelle stehen.»
Gesine Schwan und Ralf Stegner erklärten ihre Bewerbung unterdessen offiziell. Das Interesse der Vorsitzenden der SPD-Grundwertekommission und des stellvertretenden Parteivorsitzenden war bereits vorab bekanntgeworden. Schwan sagte, «dass die SPD in einer sehr, sehr tiefen existenziellen Krise ist». Sie wolle helfen, diese Krise zu überwinden. Stegner betonte: «Wer uns abschreibt, der täuscht sich.» Stegner war der erste Vertreter der Parteispitze, der seine Kandidatur in Aussicht stellte.
In den vergangenen Tagen hatten sich viele in und außerhalb der SPD immer drängender die Frage gestellt, ob sich auch Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten für den Parteivorsitz bewerben werden. Erst ein Bewerberpaar kann die nötige Unterstützung aus der Partei nachweisen: Europa-Staatsminister Michael Roth und die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christina Kampmann.
Ihre Bewerbung angekündigt haben zudem die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer sowie die Oberbürgermeister Flensburgs und Bautzens, Simone Lange und Alexander Ahrens. Zudem wollen sich der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, und der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow bewerben. Mit Familienministerin Franziska Giffey dagegen hatte sich eine parteiinterne Hoffnungsträgerin selbst aus dem Rennen genommen. Ihre Dissertation wird derzeit wegen Plagiatsverdachts überprüft, sie muss um ihren Doktortitel bangen.
Die Bewerbungsfrist bei der SPD läuft noch bis 1. September. An diesem Tag muss die SPD zugleich herbe Verluste bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen fürchten. Die neue SPD-Spitze soll dann in einer Mitgliederbefragung faktisch bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden.
