Die USA haben Sanktionen gegen drei Mitglieder der nordkoreanischen Führung wegen Verstößen gegen Menschenrechte verhängt. Sie hätten auch die brutale, staatlich verordnete Zensur vollstreckt, um die eigene Bevölkerung zu kontrollieren und zu unterdrücken, hieß es zur Begründung aus Washington.
Einer der Betroffenen ist Choe Ryong Hae, die rechte Hand von Machthaber Kim Jong Un, wie US-Finanzminister Steven Mnuchin mitteilte. Die beiden anderen sind der Minister für Staatssicherheit, Jong Kyong Thaek, und der Direktor der Abteilung für Propaganda und Agitation der Arbeiterpartei, Pak Kwang Ho.
Sanktion ohne Konsequenz
Mögliche Konten und andere Vermögenswerte der drei Nordkoreaner in den Vereinigten Staaten werden nun gesperrt, US-Bürgern und Unternehmen alle Transaktionen mit ihnen untersagt. Da Nordkorea weitgehend vom Rest der Welt isoliert ist, haben die Maßnahmen mutmaßlich keine praktischen Konsequenzen, aber eine hohe symbolische Bedeutung.
Die in Nordkorea verübten Menschenrechtsverletzungen gehörten weiterhin zu “den schlimmsten in der Welt”, betonte ein Sprecher des US-Außenministeriums. Er listete Verstöße wie Hinrichtungen ohne Prozess, Folter, Zwangsarbeit, Vergewaltigungen und erzwungene Schwangerschaftsabbrüche auf.
Bei seinen Bemühungen um eine “Denuklearisierung” Nordkoreas hatte US-Präsident Donald Trump dortigen Menschenrechtsverstößen bisher kaum Aufmerksamkeit geschenkt. Im Juni waren Trump und Machthaber Kim zu einem ersten Gipfeltreffen in Singapur zusammengekommen, für Anfang 2019 ist eine zweite Begegnung avisiert. Die bereits seit Monaten laufenden Vorbereitungen gerieten allerdings wiederholt ins Stocken.
