• Latest
  • Trending
Wird die Große Koalition dieses Duo überleben?

Wird die Große Koalition dieses Duo überleben?

December 2, 2019
Die Krisen im Vorhof Europas

Die Krisen im Vorhof Europas

October 11, 2020
Indonesische Fälle von Polizeibrutalität zeigt am 74. Jahrestag der Nationalen Polizei hervor

Indonesische Fälle von Polizeibrutalität zeigt am 74. Jahrestag der Nationalen Polizei hervor

October 8, 2020
U.S-Wahlen: Wer in den USA Präsident werden kann

U.S-Wahlen: Wer in den USA Präsident werden kann

October 8, 2020
Arbeitslosigkeit als globales Risiko

Arbeitslosigkeit als globales Risiko

October 8, 2020
Digitales Selbstmobbing: Wenn Jugendliche sich selbst im Internet beleidigen

Digitales Selbstmobbing: Wenn Jugendliche sich selbst im Internet beleidigen

October 8, 2020
Ibiza-Gate: Internationaler Fälscherring der Ibiza-Bande und des „Lockvogels“ enttarnt!

Ibiza-Gate: Internationaler Fälscherring der Ibiza-Bande und des „Lockvogels“ enttarnt!

October 6, 2020
Christian Wulff findet seinen Satz zum Islam „notwendiger denn je“

Christian Wulff findet seinen Satz zum Islam „notwendiger denn je“

September 25, 2020
Ein Sozialist namens Trump

Ein Sozialist namens Trump

September 25, 2020

Grüne scheitern mit Cannabis-Legalisierung – Hanffreunde beschuldigen SPD und FDP

September 24, 2020

Kampf um die Seele der Nation

September 24, 2020

Polizei entfernt im Dannenröder Forst Barrikaden von Waldbesetzern

September 24, 2020
Olaf Scholz als Merkel-Nachfolger? Deutsche haben klare Meinung zum SPD-Kanzlerkandidaten

Olaf Scholz als Merkel-Nachfolger? Deutsche haben klare Meinung zum SPD-Kanzlerkandidaten

August 12, 2020
Sunday, February 28, 2021
Hessen Heute
No Result
View All Result
  • Europe
    • European Union
    • France
    • Germany
    • Hesse News
  • World
    • Africa
    • Asia
    • Canada
    • Latin America
    • Middle East
    • Russia
    • United Kingdom
    • United States
    • China
    • North Korea
    • Syria
  • Environment
    • Climate Change
    • Endangered Species
  • Business
    • Economy
    • Science
  • National Security
    • Military
    • NATO
    • Politics
    • Refugee Crisis
    • Terrorism
  • Culture
    • Art
    • Books & Literature
    • Food & Drink
    • Health
    • History
    • Movies & TV
    • Music
    • Privacy
    • Religion
    • Technology
    • Tourism
    • Women & Children
  • Sports
    • Auto Racing
    • Cycling
    • Football
    • Olympics
    • Tennis
    • Water Sports
  • Europe
    • European Union
    • France
    • Germany
    • Hesse News
  • World
    • Africa
    • Asia
    • Canada
    • Latin America
    • Middle East
    • Russia
    • United Kingdom
    • United States
    • China
    • North Korea
    • Syria
  • Environment
    • Climate Change
    • Endangered Species
  • Business
    • Economy
    • Science
  • National Security
    • Military
    • NATO
    • Politics
    • Refugee Crisis
    • Terrorism
  • Culture
    • Art
    • Books & Literature
    • Food & Drink
    • Health
    • History
    • Movies & TV
    • Music
    • Privacy
    • Religion
    • Technology
    • Tourism
    • Women & Children
  • Sports
    • Auto Racing
    • Cycling
    • Football
    • Olympics
    • Tennis
    • Water Sports
No Result
View All Result
Hessen Heute
No Result
View All Result

Wird die Große Koalition dieses Duo überleben?

December 2, 2019
in Business, Economy, Featured, Germany, News, Politic, Politics
0
Home Business
Post Views: 53

 

Das Lächeln von Olaf Scholz wirkt versteinert, als im Willy-Brandt-Haus Applaus für die neuen SPD-Vorsitzenden aufbrandet. “Die Entscheidung bedeutet eine neue Parteiführung, und hinter der müssen sich jetzt alle versammeln”, sagt der große Verlierer im Kampf um die Parteispitze. Doch mit dem Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bei der Stichwahl haben die SPD-Mitglieder dem Regierungskurs von Scholz eine klare Abfuhr erteilt. Hält sich der Vizekanzler in der Regierung – und vor allem: Bleibt die SPD in der Koalition?

Scholz versichert pflichtschuldig noch die Unterstützung von ihm und seiner ebenfalls unterlegenen Teampartnerin Klara Geywitz an das Siegerduo: “Wir haben beide kandidiert, um die SPD stärker zu machen, und natürlich gilt das jetzt auch weiter.” Er wünsche den Siegern alles Gute “für die SPD, die unsere gemeinsame Sache ist”. Dann verschwindet Scholz, der sich in den vergangenen Tagen so siegessicher gezeigt hatte und gerne Kanzlerkandidat und Kanzler werden würde.

Doch nun das: Die SPD-Mitglieder haben Scholz/Geywitz und somit dem Regierungskurs mit nur 45,33 Prozent eine Abfuhr erteilt, wie sie sich das Parteiestablishment in der Deutlichkeit vorher nicht ausgemalt hat. Und so verschwinden die Geschlagenen nach dem Pflichtstatement, entziehen sich weiteren Fragen von Journalisten – und überlassen den 53,06-Prozent-Siegern das Feld.

RelatedPosts

Juso-Chef Kühnert warnt vor voreiligem Groko-Ausstieg

So denken die Deutschen über das neue SPD-Duo

Auschwitz-Überlebende kritisieren “Zentrum für politische Schönheit”

Vertrag steht–Sachsen bekommt Kenia-Koalition

Tausende Asylbewerber bereits mehrfach abgeschoben

“In der Koalition klare Kante zeigen”

Und die legen gleich tüchtig los. Wie weiter, große Koalition? “Wir müssen dafür sorgen, dass in der Koalition klare Kante gezeigt wird”, ruft Walter-Borjans in Interviews die neue Marschrichtung aus. Schon im Wahlkampf hatte vor allem Esken deutlich gemacht, dass sie wenig von Kompromissen mit der Union hält. Nun sagt auch der frühere NRW-Finanzminister: “Wenn damit eine Kanzlerin nicht umgehen kann, ist das ein Risiko für die Koalition.” Immerhin müsse man doch zur Kenntnis nehmen, dass die SPD in den schwarz-roten Jahren auf 13 Prozent geschrumpft sei.

Und Esken legt die Latte gleich mal hoch: Statt 10 Euro pro Tonne solle der CO2-Preis künftig bei 40 Euro liegen, meint sie. Klimakrise, staatliche Investitionen, soziale Gerechtigkeit – überall solle die SPD noch eine Schippe drauf verhandeln, wenn die Koalition fortgeführt werden solle. Es ist an Walter-Borjans, den Verfechtern eines Sofortausstiegs aus dem Regierungsbündnis die Spitze zu nehmen: Immerhin hätten ja 45 Prozent auch die anderen Kandidaten gewählt – da sei es schon die Aufgabe “gemeinsame Positionen” zu finden.

Führungs-Duo vor schwieriger Aufgabe

Die Partei zusammenhalten und, wo sie sich schon gespalten zeigt, zusammenführen – das stellen Esken und Walter-Borjans als ihr Motto in den Vordergrund. Sie hoffe auch, dass Scholz sich nicht zurückziehe, meint Esken. Es könnte ein riesiger Eiertanz in den kommenden Tagen werden. Denn wie will die neue Parteiführung ihrem Anspruch einer Erneuerung gerecht werden, ohne die Anhänger eines soliden Regierungskurses zu vergrätzen?

Sie erwarte ja nicht, “dass die CDU unser Parteiprogramm umsetzt”, sagt Esken. Aber von den eigenen Regierungsmitgliedern könne schon verlangt werden, immer wieder zu versuchen, die SPD-Linie durchzusetzen, meint die baden-württembergische Bundestagsabgeordnete. Für die CDU macht Generalsekretär Paul Ziemiak schnell deutlich, was der Regierungspartner von Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags hält – nichts. Der Koalitionsvertrag gelte für die weitere Arbeit.

Wie hoch legt der Parteitag die Latte für die Union?

Die Delegierten des Parteitags sollen die Neuen an diesem Freitag bestätigen – dass sie das tun, daran gibt es eigentlich keine Zweifel. Doch fieberhaft wird bis dahin um Formulierungen gerungen, wie eine Entscheidung zur künftigen Koalition aussehen kann. Ein unmittelbares Aus wird auch die designierte Parteiführung den Delegierten nicht empfehlen. Doch die erwünschte Erneuerung nur ins Programm schreiben ohne konkrete Auswirkungen auf die Arbeit in der Regierung – das wird nicht mehr reichen.

Die große Frage ist, ob der Parteitag die Latte für einen Fortbestand der Koalition so hochlegt, dass die Union quasi nicht mehr mitgehen kann. Keine zwei Stunden nach der Verkündung ihres Siegs treffen Esken und Walter-Borjans hinter den Kulissen mit ihrem größten Unterstützer zusammen, Juso-Chef Kevin Kühnert. Ob sie schon Planspiele für neue Hürden für ein “Weiter so” in der Regierung machen?

Eine kleine Beruhigungspille geben Walter-Borjans und Esken am Abend dann doch noch aus: Zumindest die Grundrente solle erstmal wie beschlossen umgesetzt werden, sagt die designierte Parteichefin. “Wir halten es für einen guten Kompromiss.”

Source :
T-online
Tags: CDUdeutschlandGrundrenteKevin KühnertKlara GeywitzKlimakrisenachrichtenNorbert Walter-BorjansOlaf ScholzParteienPaul ZiemiakPolitikSaskia EskenSPD

Related Posts

Die Krisen im Vorhof Europas
Featured

Die Krisen im Vorhof Europas

October 11, 2020
Indonesische Fälle von Polizeibrutalität zeigt am 74. Jahrestag der Nationalen Polizei hervor
Asia

Indonesische Fälle von Polizeibrutalität zeigt am 74. Jahrestag der Nationalen Polizei hervor

October 8, 2020
U.S-Wahlen: Wer in den USA Präsident werden kann
News

U.S-Wahlen: Wer in den USA Präsident werden kann

October 8, 2020
Arbeitslosigkeit als globales Risiko
Business

Arbeitslosigkeit als globales Risiko

October 8, 2020
Digitales Selbstmobbing: Wenn Jugendliche sich selbst im Internet beleidigen
Featured

Digitales Selbstmobbing: Wenn Jugendliche sich selbst im Internet beleidigen

October 8, 2020
Next Post
Tausende Asylbewerber bereits mehrfach abgeschoben

Tausende Asylbewerber bereits mehrfach abgeschoben

Translate

Popular Post

Die Krisen im Vorhof Europas
Featured

Die Krisen im Vorhof Europas

October 11, 2020
0

  Das einzig Stabile im europäischen Umfeld scheint die Instabilität zu sein. In Mali, Libyen, Belarus, im Libanon und im...

Read more
DFB-Pokal-Krimi: Borussia Dortmund zittert sich bei Greuther Fürth in die 2. Runde

DFB-Pokal-Krimi: Borussia Dortmund zittert sich bei Greuther Fürth in die 2. Runde

August 21, 2018
Nouri nach 13 Monaten aus dem Koma erwacht

Nouri nach 13 Monaten aus dem Koma erwacht

August 22, 2018
Foto von Tochter Anna spaltet die Meinungen der Fans

Foto von Tochter Anna spaltet die Meinungen der Fans

August 22, 2018
2018 könnte ein schweres Sturmjahr werden

2018 könnte ein schweres Sturmjahr werden

August 22, 2018
  • About Us
  • Creative Commons
  • Disclaimer
  • Privacy Policy
  • Terms & Conditions
  • Contact Us

Topics

Follow Us

About Us

Hessenheute.com is part of Hessen Heute Media Group LLC, which delivers daily news around the globe.

© Hessen Heute.2011

No Result
View All Result
  • Europe
    • European Union
    • France
    • Germany
    • Hesse News
  • World
    • Africa
    • Asia
    • Canada
    • Latin America
    • Middle East
    • Russia
    • United Kingdom
    • United States
    • China
    • North Korea
    • Syria
  • Environment
    • Climate Change
    • Endangered Species
  • Business
    • Economy
    • Science
  • National Security
    • Military
    • NATO
    • Politics
    • Refugee Crisis
    • Terrorism
  • Culture
    • Art
    • Books & Literature
    • Food & Drink
    • Health
    • History
    • Movies & TV
    • Music
    • Privacy
    • Religion
    • Technology
    • Tourism
    • Women & Children
  • Sports
    • Auto Racing
    • Cycling
    • Football
    • Olympics
    • Tennis
    • Water Sports

© Hessen Heute.2011