Tuesday, April 16, 2024
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Backhaus: Scholz Muss Weltfriedenskonferenz Einberufen


Mecklenburg-Vorpommerns Agrar- und Klimaminister Till Backhaus (SPD) fordert seinen Parteifreund, Bundeskanzler Olaf Scholz auf, neue diplomatische Initiativen für einen Frieden vor allem in der Ukraine zu starten.

Nach Ansicht von Mecklenburg-Vorpommerns Agrar- und Klimaminister Till Backhaus (SPD) ist die Zeit reif für eine deutsche Friedensinitiative. “Er hat das Zeug dazu”, sagte Sozialdemokrat Backhaus über seinen Parteigenossen und Bundeskanzler Olaf Scholz. Deutschland müsse gemeinsam mit Frankreich und Polen eine führende Rolle in einem Friedensprozess übernehmen. Eine Weltfriedenskonferenz in Berlin müsse dann schnell zu Frieden stiftenden Maßnahmen kommen. “Meine persönliche Hoffnung ist, dass der Bundeskanzler diese Herausforderung annimmt.” Backhaus sagte, auch Russland gehöre “selbstverständlich mit an den Tisch, wer immer das Mandat dazu erhält”.

“Modellregion für den Frieden”

Der Minister meinte: “Wir brauchen Frieden, damit dieser Planet eine Chance hat. Die Zeit ist reif”. Die nächste Generation erwarte, dass die Politik Lösungen schaffe, um der Menschheit eine Chance zu geben. Europa sei in der derzeitigen Lage eine Modellregion für den Frieden, sagte der 64-Jährige kurz vor seinem 25-jährigen Dienstjubiläum als Minister. Mit seinem Vorstoß weicht Backhaus von der Linie der SPD in der Ampel-Koalition ab. Bisher ist es erklärtes Ziel, dass es Verhandlungen erst gibt, wenn Russland den Krieg beendet oder die Ukraine siegreich ist.

Bereits 2022 Exkurs in die Außenpolitik

Der Sozialdemokrat hat auch die anderen Konfliktherde der Welt im Blick: den Nahen Osten, China und die Auseinandersetzung mit Taiwan und die Lage in Aserbaidschan. Backhaus hatte bereits Anfang 2022 mit einem Exkurs in die Außenpolitik für Wirbel gesorgt. Kurz vor Ausbruch des Ukraine-Krieges forderte er, Russland in die Europäische Union aufzunehmen, um den Konflikt zu lösen. Kurze Zeit später erübrigte sich eine Diskussion darüber, da Russland seinen Angriff gegen die Ukraine startete.

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