Wednesday, February 28, 2024
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EU Und 79 Staaten Des Südens Schließen Abkommen


Viele Jahre standen bei den Beziehungen zwischen der EU und den sogenannten AKP-Staaten wirtschaftliche Aspekte im Vordergrund. Ein neues Abkommen mit der Gruppe aus 79 afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten soll die Zusammenarbeit erweitern.

Die Europäische Union hat sich mit 79 Ländern in Afrika, der Karibik und im Pazifik – den AKP-Staaten – auf ein neues Abkommen zur Zusammenarbeit geeinigt. Das sogenannte Samoa-Abkommen soll den allgemeinen Rechtsrahmen für die Beziehungen zwischen der EU und den Ländern der AKP-Gruppe in den kommenden 20 Jahren bilden. Seit Gründung der Organisation stand die Koordination der wirtschaftlichen Verbindungen zu den europäischen Ländern im Vordergrund.

Borrell lobt zeitgemäße Partnerschaft

Das Samoa-Abkommen erstreckt sich auch auf eine Vielzahl anderer Bereiche und soll den Ländern helfen, globale Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen. Dazu zählen unter anderem die Bereiche Klimawandel, Migration und Sicherheit.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach nach der Unterzeichnung von einem Meilenstein für die Außenbeziehungen der EU. “Wir lösen uns damit endgültig von den alten Paradigmen und Instrumenten, die die Beziehungen der EU zu den meisten dieser Länder geprägt habe”, erklärte er. Die neuen Partnerschaften seien für beide Seiten vorteilhaft sowie zeitgemäß.

Langwierige Verhandlungen

Die Unterzeichnerstaaten vereinen gemeinsam etwa zwei Milliarden Einwohner und sind bei den Vereinten Nationen mit mehr als der Hälfte der Sitze vertreten. Das Samoa-Abkommen löst das Cotonou-Abkommen aus dem Jahr 2000 ab. Dieses sollte ursprünglich bereits im Februar 2020 auslaufen, doch die Verhandlungen zum Nachfolgeabkommen zogen sich über Jahre.

Polen und Ungarn hatten Abkommen blockiert

Ein wesentlicher Grund für die Verzögerung war die Weigerung Ungarns und Polens, den Vertrag zu unterzeichnen. Dabei ging es vor allem um Bedenken im Hinblick auf die Migrationskontrolle. “Ich bin zufrieden, dass unsere lange Reise mit der Unterzeichnung des Samoa-Abkommens zu einem erfolgreichen Ende gekommen ist”, erklärte die EU-Chefunterhändlerin Jutta Urpilainen.

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