Sunday, October 1, 2023
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“Menschenverachtendes Machwerk”: Aiwanger Mitten Im Wahlkampf in Bayern Unter Druck


An diesem Montag haben Kanzler Scholz und Ministerpräsident Söder auf die Antisemitirsmus-Vorwürfe gegen Hubert #Aiwanger in Bayern.

Der Bericht der Süddeutschen Zeitung über eine Hetzschrift aus dem Jahr 1988, die dem Chef der Freien Wähler in Bayern zugeschrieben wird, ist im Wahlkampf eingeschlagen wie eine Bombe.

An diesem Montag reagieren Bundeskanzler Olaf Scholz und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Der CSU-Chef berief eine Sondersitzung der Koalition – und also auch mit Hubert Aiwanger ein. 

Der Chef der bayerischen Staatskanzlei Florian Herrmann sagte gegenüber dpa: “Es bleiben viele Fragen offen. Diese kann nur Hubert Aiwanger persönlich beantworten. Wir erwarten, dass dies zeitnah geschieht. Die Vorwürfe sind zu ernst, als dass sich ein stellvertretender Ministerpräsident nur schriftlich äußert und entscheidende Fragen unbeantwortet lässt.”

Am 8. Oktober ist in Bayern Landtagswahl – bei einem Auftritt in Franken sagte Aiwanger zunächst gar nichts zu den Vorwürfen.

Allerdings soll laut Presseberichten inzwischen Aiwangers älterer Bruder erklärt haben, dass er das Pamphlet verfasst habe.

In dem Flugblatt stehen Begriffe wie “Vergnügungsviertel Auschwitz” und zu gewinnen gibt es bei einem Wettbewerb einen”Freiflug durch den Schornstein in Auschwitz” oder einen “einjährigen Aufenthalt in Dachau”.

“Wirklich furchtbares, menschenverachtendes Machwerk”

Scholz’ Sprecher Wolfgang Büchner erklärte: “Unabhängig davon, wer dieses Flugblatt verfasst und verbreitet hat: Es handelt sich da wirklich um ein furchtbares, menschenverachtendes Machwerk”.

Nicht als “Jugendsünde” abtun

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland schreibt in einer Stellungnahme, das Flugblatt dürfe nicht einfach als “Jugendsünde” abgetan werden. Denn die extrem Rechte bekämpfe gerade wieder die Erinnerungskultur in Deutschland.

Während der Corona-Pandemie hatte sich der Chef der Freien Wähler zunächst nicht impfen lassen wollen.

SourceEuro News
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